Blätter für deutsche und internationale Politik - Eine Insel der Vernunft in einem Meer von Unsinn.

Die Welt, wie Trump sie sieht (So, 26 Feb 2017)
Sich ein realistisches Bild von der Außenpolitik zu machen, die Donald Trump zu führen gedenkt, fällt bislang schwer. Anders als angehende Präsidenten vor ihm hat er weder präzise Positionspapiere darüber vorgelegt, was er vorzugsweise tun möchte, noch lange Reden dazu gehalten. Weiterlesen
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Wie Donald Trump lernte, Russland zu lieben (So, 26 Feb 2017)
„Sag' mir, mit wem du gehst, und ich sag‘ dir, wer du bist“ – Cervantes Weiterlesen
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Für eine neue Linke oder: Das Ende des progressiven Neoliberalismus (So, 26 Feb 2017)
Die Wahl Donald Trumps ist einer von vielen dramatischen Akten politischen Aufruhrs, die zusammengenommen einen Kollaps der neoliberalen Hegemonie anzeigen. Weiterlesen
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Der neue Hass auf das Establishment und die Sehnsucht nach dem Feind (So, 26 Feb 2017)
Am 9. Januar starb im Alter von 91 Jahren der polnisch-britische Soziologe und Zeitdiagnostiker Zygmunt Bauman. In seinem letzten Text, den wir hier erstmalig in deutscher Sprache präsentieren, stellt er das Erstarken populistischer Führer in einen großen historischen Horizont. Weiterlesen
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Wo sind die aufgeklärten Eliten? (So, 26 Feb 2017)
Erst die Weltwirtschaftskrise, dazu die globale Klimakrise, und jetzt noch die Krise der liberalen Demokratie, die nicht zuletzt durch die Wahl von Donald Trump zum nächsten Präsidenten der Vereinigten Staaten zum Ausdruck kommt: All das zeigt, die Menschheit befindet sich an einem historischen Wendepunkt. Weiterlesen
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Weniger Staat wagen (So, 26 Feb 2017)
Lateinamerika hat in den letzten Jahren eine massive Rechtswende erfahren. Ausgehend von Hugo Chávez‘ Tod im März 2013 gerieten die lateinamerikanischen Linksregierungen zunehmend in Bedrängnis. Das lag nicht nur an sinkenden Rohstoffpreisen und einer immer aggressiver auftretenden rechten Opposition. Weiterlesen
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Safranfarbene Schocktherapie (So, 26 Feb 2017)
Zum Jahreswechsel schwang sich der indische Premierminister Narendra Modi wieder einmal zu einer großen Ansprache an seine Landsleute auf. Weiterlesen
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Von Türken, Juden und Armeniern: Der Kampf um die Erinnerung (So, 26 Feb 2017)
In ganz Europa blasen derzeit rechtsextreme und fremdenfeindliche Parteien zum Angriff auf internationales Recht und Menschenrechtskonventionen. Reaktionärer Nativismus und Nationalismus drohen die zerbrechlichen Institutionen internationaler Kooperation – wie die Europäische Union – zu zerstören. Weiterlesen
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Chronik des Monats Dezember 2016 (So, 26 Feb 2017)
1.12. – Russland. Präsident Putin hält im Kremlpalast seine jährliche Rede zur Lage der Nation. Russland suche keine Feinde, „wir brauchen Freunde, aber wir dulden keine Missachtung unserer historischen Interessen“. Weiterlesen
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Glücksfall Martin Schulz? (Do, 23 Feb 2017)
Stell Dir vor, es ist Bundestagswahl – und wir haben tatsächlich eine Wahl, sprich: die Chance einer Abwahl. Was wie eine demokratische Selbstverständlichkeit klingt, ist – Martin Schulz sei Dank – in dieser Republik endlich wieder möglich geworden. Weiterlesen
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Die Rechte auf dem Vormarsch: Von Reichsbürgern bis AfD (Do, 23 Feb 2017)
Alls im Oktober 2016 der Reichsbürger Wolfgang P. im fränkischen Georgensgmünd einen Polizisten erschoss, schreckte ganz Deutschland auf. Bis dahin hatte kaum jemand von dieser ominösen Vereinigung gehört. Zwar hatte die brutale Mordserie des NSU das Bewusstsein für den Rechtsextremismus aus der Zeit nach 1989 geschärft. Weiterlesen
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Der Ausverkauf der Autobahn (Do, 23 Feb 2017)
Am 31. März dieses Jahres kommt es zum Schwur: Dann stimmt der Bundestag über mehrere Grundgesetzänderungen ab, die allen anderslautenden Bekundungen zum Trotz Privatisierungen beim Bau und Betrieb von Autobahnabschnitten und Schulgebäuden ermöglichen. Weiterlesen
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Geert Wilders: Sieg ohne Macht? (Do, 23 Feb 2017)
Als der Publizist und frühere Soziologieprofessor Pim Fortuyn 2002 die niederländische Politik aufmischte, reagierte der Rest Europas verwundert bis schockiert: Scheinbar aus dem Nichts erschien da ein schwuler Dandy und setzte sich mit markigen Sprüchen gegen Multikulturalismus und angebliche Islamisierung gleich an die Spitze der Umfragen. Weiterlesen
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Rumänien: Aufstand wider die Korruption (Do, 23 Feb 2017)
Rumänien erlebt derzeit die größten Proteste seit der Wende von 1989. „In den Knast, nicht an die Macht!“, tönen seit Wochen die Sprechchöre durch die Piata Victoriei. Der überdimensionierte Platz vor dem Regierungssitz ist fast jeden Tag gefüllt mit Menschen und Fahnen. Weiterlesen
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Lateinamerika: Chinas neuer Hinterhof (Do, 23 Feb 2017)
Der neue US-Präsident Donald Trump setzt derzeit alles daran, das von seinem Amtsvorgänger Barack Obama mühsam erneuerte Verhältnis zu den lateinamerikanischen Ländern mit dem Holzhammer zu zertrümmern. Weiterlesen
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Ägypten vor der Hungerrevolution? (Do, 23 Feb 2017)
Am 7. Januar dieses Jahres erschien der ägyptische Staatspräsident Abdel Fatah al-Sissi in der koptischen St.-Markus-Kathedrale im Kairoer Stadtteil Abasseya nahe der Innenstadt. Es war ein denkwürdiges, aber nicht ganz ungewöhnliches Ereignis. Weiterlesen
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Demokratische Republik Kongo: Der ewige Kabila? (Do, 23 Feb 2017)
Seitdem das Mandat ihres Präsidenten Joseph Kabila am 19. Dezember 2016 offiziell abgelaufen ist, befindet sich die Demokratische Republik Kongo in einer tiefen politischen Krise. Kabila, der die für letzten November geplanten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen auf unbestimmte Zeit verschoben hatte, regiert seither ohne jegliche demokratische Legitimation. Weiterlesen
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Schäubles EU: Austerität und Autoritarismus (Do, 23 Feb 2017)
In der Januar-Ausgabe der „Blätter“ plädierten Klaus Busch, Axel Troost, Gesine Schwan und Frank Bsirske für eine solidarische Europäische Union. Nach Ansicht von Andreas Fisahn greift dieser Ansatz jedoch zu kurz, weil er die grundlegende demokratische Frage außer Acht lässt. Weiterlesen
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Schlachthaus Syrien (Do, 23 Feb 2017)
Das syrische Regime soll heimlich und systematisch bis zu 13 000 seiner Bürger gehängt haben. Dies geschah zwischen dem Beginn des Krieges im März 2011 und Dezember 2015 in einer „geplanten Kampagne außergerichtlicher Exekutionen.“ Das besagt jedenfalls ein erschütternder Bericht von Amnesty International. Weiterlesen
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Kurzgefasst (Do, 23 Feb 2017)
Michael Lüders: Der Krieg in Syrien und die blinden Flecken des Westens, S. 45-53 Weiterlesen
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Der Krieg in Syrien und die blinden Flecken des Westens (Do, 23 Feb 2017)
Kriege werden erzählt, nicht anders als Geschichten. Die jeweiligen Erzählungen bestimmen das Bild in unseren Köpfen, unsere Sicht auf Konflikte. Wir wissen, oder wir glauben zu wissen, wer schuldig ist und wer nicht, wer die Guten sind und wer die Bösen. Weiterlesen
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Der Geist des Trumpismus oder: Was Steve Bannon wirklich will (Do, 23 Feb 2017)
Was hat Donald Trump mit Amerika vor? Seine Anhänger wissen es nicht. Seine Partei weiß es nicht. Nicht einmal er selbst scheint es zu wissen. Doch wenn es um eine politische Vision des Trumpismus geht, ist nicht Trump derjenige, an den man sich halten sollte. Es ist vielmehr seine Graue Eminenz, Stephen K. Bannon, der Chefstratege der Trump-Administration. Weiterlesen
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Alle gegen Trump: Amerikas neue Frauenbewegung (Do, 23 Feb 2017)
Der Women’s March auf Washington entpuppte sich unerwartet als eine der größten Massendemonstrationen der amerikanischen Geschichte. Millionen von Menschen – Schätzungen reichen von drei bis fünf Millionen – gingen am 21. Weiterlesen
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»Machismo tötet!« (Do, 23 Feb 2017)
Zum diesjährigen 8. März rufen feministische Aktivistinnen weltweit zu einem Frauenstreik auf.[1] Geplant sind Aktionen in rund 30 Ländern, darunter in Polen, Deutschland, Italien, Russland und der Türkei. Weiterlesen
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