Blätter für deutsche und internationale Politik - Eine Insel der Vernunft in einem Meer von Unsinn.

Die verkaufte Wahl (Fr, 02 Feb 2018)
Der Westen steht wirtschaftspolitisch scheinbar vor einer Zäsur. Seit dem Brexit-Referendum und der Wahl Donald Trumps wird jedenfalls viel über ein „Ende des Neoliberalismus“ spekuliert. Weiterlesen
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Der prekäre Care-Kapitalismus (Fr, 02 Feb 2018)
Ob bei den bundesweiten Streiks der Kitabeschäftigten, den Arbeitsniederlegungen des Pflegepersonals in der Berliner Charité oder dem Hungerstreik der Assistenzärzte in Polen: Wie selten zuvor haben in den vergangenen Jahren Proteste in den Sozial-, Pflege- und Erziehungsberufen das Thema Sorgearbeit in die Öffentlichkeit getragen. Weiterlesen
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Die SPD in der GroKo-Falle (Do, 01 Feb 2018)
Mit einer erstaunlich knappen 56-Prozent-Mehrheit hat der SPD-Sonderparteitag den Weg zu Koalitionsverhandlungen mit der CDU geebnet. Vieles spricht dafür, dass es nun tatsächlich zur dritten „Großen“ Koalition der Post-Schröder-Ära kommen wird. Weiterlesen
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Italien: Der Wettstreit der Populisten (Do, 01 Feb 2018)
Italien stehen ungewisse Zeiten bevor. Nach der Parlamentswahl am 4. März droht dem Land eine Regierungsbildung, die sich noch deutlich komplizierter gestalten dürfte als derzeit in Deutschland. Denn die Auflösung der traditionellen politischen Strukturen ist jenseits der Alpen schon wesentlich weiter fortgeschritten als hierzulande. Weiterlesen
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Iran: Das gespaltene Regime (Do, 01 Feb 2018)
Ende Dezember kam es in zahlreichen iranischen Städten zu regimekritischen Protesten. Bei gewaltsamen Zusammenstößen verloren mehr als 20 Menschen ihr Leben, rund 3000 Demonstranten wurden festgenommen. Zwar gelang es dem Regime, die Unruhen durch ein massives Sicherheitsaufgebot vorerst einzudämmen. Weiterlesen
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Trump und Jerusalem: Die gefährliche Kraft des Faktischen (Do, 01 Feb 2018)
Als US-Präsident Donald Trump Ende vergangenen Jahres verkündete, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, drohte die Hamas umgehend mit einer dritten Intifada. Tatsächlich kam es Mitte Dezember zu massiven Protesten, bei denen 16 Menschen getötet und rund 3000 Menschen verletzt wurden. Weiterlesen
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Ägypten: Die Wahl des Diktators (Do, 01 Feb 2018)
Ein Ägypten verklärendes Diktum lautet „Wer einmal aus dem Nil trinkt, kommt immer wieder zurück“. Weiterlesen
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Südafrika: Der lange Abschied des ANC? (Do, 01 Feb 2018)
Seit Dezember steht fest, wer Jacob Zuma an der Spitze des African National Congress (ANC) beerben wird. Mit einem denkbar knappen Ergebnis setzte sich der 65jährige Cyril Ramaphosa gegen Nkosazana Dlamini-Zuma, die Exfrau des amtierenden Präsidenten Jacob Zuma, auf dem 54. Nationalkongress des ANC durch. Weiterlesen
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Brand mit Ansage: Der Grenfell Tower als Exempel (Do, 01 Feb 2018)
Wie ein weithin sichtbares Mahnmal ragt die Ruine des ausgebrannten Grenfell Towers aus der Silhouette Westlondons hervor. 71 Menschen waren bei dem verheerenden Brand im Stadtbezirk Kensington und Chelsea im Juni 2017 ums Leben gekommen. Seitdem fordern Überlebende und Angehörige der Opfer eine schonungslose Aufklärung des Unglücks ein. Weiterlesen
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Mit dem Grundeinkommen gegen den Sozialstaat? (Do, 01 Feb 2018)
Erik Olin Wright und Ronald Blaschke forderten in den Oktober- bzw. den November-»Blättern« 2017 die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Ob das tatsächlich eine emanzipatorische und gerechte Idee ist, diskutiert die Politikwissenschaftlerin Silke Bothfeld. Weiterlesen
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Japan: Land ohne Populisten? (Do, 01 Feb 2018)
Obwohl über Europa, die USA, Indien und Teile Südostasiens eine Welle des Rechtspopulismus hinwegschwappt, scheint Japan dagegen bislang immun zu sein. Dort gibt es keine Demagogen im Stile von Geert Wilders, Marine Le Pen, Donald Trump, Narendra Modi, oder Rodrigo Duterte. Warum ist das so? Weiterlesen
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Kurzgefasst (Do, 01 Feb 2018)
Albrecht von Lucke: 50 Jahre APO, 5 Jahre AfD: Von der Revolte zur »Konterrevolution«, S. 41-49 Weiterlesen
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50 Jahre APO, 5 Jahre AfD: Von der Revolte zur »Konterrevolution« (Do, 01 Feb 2018)
Man muss Alexander Dobrindt fast dankbar sein – nämlich dafür, dass er mit seinem ambitiösen Plädoyer gegen „68“ und für eine „bürgerlich-konservative Wende“ eine Diskussion um die geistige Verfassung der Republik entfacht hat.[1] Gegen die „link Weiterlesen
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Die rechtsextreme Mitte (Do, 01 Feb 2018)
Als im Jahr 2000 die erste Koalitionsregierung zwischen der konservativen Österreichischen Volkspartei und der extrem rechten Freiheitlichen Partei Österreichs unter Kanzler Wolfgang Schüssel und Jörg Haider zustande kam, gab es gewaltige internationale Proteste. Die Europäische Union reagierte sogar mit Sanktionsdrohungen. Weiterlesen
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Jenseits von rechts und links: Die Grünen im Niemandsland (Do, 01 Feb 2018)
Sie waren einmal die dritte politische Kraft: unangepasst, provokativ, mit radikalen Ideen zur Umgestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft. Weiterlesen
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Zerschlagt die digitalen Monopole! (Do, 01 Feb 2018)
Lassen Sie mich mit einer Frage beginnen: Wie sähe, Ihrer Vorstellung nach, die Welt aus, wenn der Kapitalismus zu Ende ginge? Weiterlesen
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Weniger Profite, besseres Leben (Do, 01 Feb 2018)
In diesem Jahr jährt sich die große Finanzkrise von 2008 zum zehnten Mal, im Jahr darauf jene von 1929 zum jetzt schon 90. Mal. Die bisherigen Krisen wurden in der Regel zum Anlass genommen, nach ihren Ursachen zu forschen und nach Mitteln und Instrumenten zu suchen, um sie in Zukunft zu verhindern oder wenigstens zu entschärfen. Weiterlesen
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Gewinn vor Gesundheit (Do, 01 Feb 2018)
Wer sich mit HIV infiziert, muss hierzulande schon lange nicht mehr um sein Leben bangen. Denn seit über 20 Jahren ist die Immunschwächekrankheit wirksam mit Medikamenten behandelbar. Weiterlesen
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Gefährliche Schönheit: Die Ästhetik der Überwältigung (Do, 01 Feb 2018)
Ich komme aus einer Zeit, zu der es selbstverständlich war, Probleme mit der Schönheit zu haben. Zumal in Verbindung mit Kunst stand sie unter dem Verdacht, Missstände zu verharmlosen oder zu vertuschen und damit letztlich repressiv zu sein. Zumindest aber galt es als bieder, Schönheit zu reklamieren. Weiterlesen
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Der geheime Blick des Kindes (Do, 01 Feb 2018)
Die Lebensgeschichte des Aharon Appelfeld, der am 4. Januar dieses Jahres im Alter von fast 86 Jahren in Jerusalem starb, grenzt ans Phantastische: Unter kaum vorstellbaren Bedingungen entkam der 1932 in Czernowitz in der Bukowina, der heutigen Ukraine, geborene Erwin Appelfeld dem Holocaust. Mit vierzehn Jahren erreichte er allein Palästina. Weiterlesen
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Chronik des Monats Dezember 2017 (Do, 01 Feb 2018)
1.12. – UNO. Nach Schätzungen des Büros der Vereinten Nationen für humanitäre Hilfe (Office for the Coordination of Humanitarian Affairs/OCHA) benötigen im Jahr 2018 weltweit 136 Millionen Menschen Hilfe und Schutz wegen Kriegen, Konflikten und Naturkatastrophen, das sei ein Anstieg um fünf Prozent. Weiterlesen
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Die gärige Republik (Do, 21 Dez 2017)
Drei Monate nach der Bundestagswahl ist das Land von einer neuen Regierung, die keine bloß kommissarische ist, noch immer weit entfernt. Doch auf einer Seite des Parteienspektrums sieht man bereits klarer, nämlich auf der rechten. Dort formiert sich jenes knappe Viertel, das neu im Bundestag vertreten ist – mit 12,6 Prozent für die AfD und 10,7 für die FDP. Weiterlesen
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Frankreich: Der Ausnahmezustand als Regelfall (Do, 21 Dez 2017)
Am 7. Januar 2018 jährt sich zum dritten Mal der Terroranschlag auf die Redaktion der französischen Satire-Zeitschrift „Charlie Hebdo“. Und gut zwei Jahre liegen die Pariser Terroranschläge zurück, als am 13. Weiterlesen
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Chinas Aufstieg, Amerikas Rückzug, Japans Ängste (Do, 21 Dez 2017)
Zwölf volle Tage dauerte die Asienreise von US-Präsident Donald Trump. Damit war es die längste Fernostreise eines US-Präsidenten in den letzten 25 Jahren. Weiterlesen
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