Blätter für deutsche und internationale Politik - Eine Insel der Vernunft in einem Meer von Unsinn.

Visionäre Europas, vereinigt Euch! (Mi, 29 Mai 2019)
Für das bizarrste Ergebnis dieser Europawahl sorgte nicht eine deutsche Satirepartei, sondern die schweigende Masse. Allen pro-europäischen Appellen und Großdemonstrationen zum Trotz liegt die Wahlbeteiligung immer noch auf einem teils dramatisch niedrigen Niveau. Weiterlesen
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Kühnert-Debatte: Die große Zukunftsverdrängung (Wed, 29 May 2019)
„Lenin, Stalin, Kevin. Weiterlesen
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Wachsen, aber richtig: Ökologisch, sozial, kommunal (Wed, 29 May 2019)
Deutschland ein Elendsland: Den Eindruck konnte gewinnen, wer Anfang Mai die einschlägigen Aufmacher der sogenannten Leitmedien studierte. „Auslaufmodell Deutschland: Die fetten Jahre sind vorbei“, titelte der „Spiegel“. Weiterlesen
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Gut gemeint, schlecht gemacht: Feministische Außenpolitik à la Maas (Wed, 29 May 2019)
In den bald 15 Jahren ihrer Kanzlerschaft hat Angela Merkel den Begriff „Feminismus“ sorgsam gemieden und Gleichstellungspolitik hatte wenig Bedeutung. Weiterlesen
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Teherans Flucht nach vorn (Wed, 29 May 2019)
Teheran dreht den Spieß um. Genau ein Jahr nach dem Rückzug der USA aus dem Atomabkommen verkündete der iranische Präsident Hassan Rohani am 8. Mai, dass sein Land ab sofort Teile der Abmachung nicht mehr umsetzen wird. Weiterlesen
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Japan auf neuen Pfaden (Wed, 29 May 2019)
Zweimal in den letzten 200 Jahren hat sich Japan neu erfunden: das erste Mal nach der Ankunft der amerikanischen Kriegsschiffe des Commodore Perry 1858 vor der japanischen Küste, die Japan die technische Überlegenheit des Westens vorführte. Damals war der radikale Umbau des Landes in der sogenannten Meiji-Restauration die Antwort auf die drohende Kolonialisierung. Weiterlesen
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Macrons autoritärer Schwenk (Wed, 29 May 2019)
Als reaktionär kritisierte »Blätter«-Redakteur Steffen Vogel in der April-Ausgabe die französischen Gelbwesten. Dagegen forderte die Autorin Nicola Liebert im Mai-Heft, gerade Linke dürften sich nicht von einer Bewegung der Deklassierten abwenden. Doch beide Sichtweisen greifen zu kurz, entgegnet die freie Journalistin Lea Fauth. Weiterlesen
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Kurzgefasst (Wed, 29 May 2019)
Burkhard Liebsch: Ungastlich oder gastlich: Der Kampf um den Sinn Europas, S. 35-43 Weiterlesen
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Ungastlich oder gastlich: Der Kampf um den Sinn Europas (Wed, 29 May 2019)
Die Wahl zum Europäischen Parlament, insbesondere der erneute Stimmenzuwachs dezidiert anti-europäischer Kräfte, hat die innere Zerrissenheit des Kontinents deutlich zu Tage treten lassen. Scheinbar wenden sich immer größere Teile der europäischen Gesellschaften von den viel zitierten „grundlegenden Werten“ der Europäischen Union ab. Weiterlesen
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Freiheit heute: Besser statt mehr! (Wed, 29 May 2019)
Wer dieser Tage den Lindnerschen „Full-Flavour-Liberalismus“ vernimmt, wünscht sich so manches Mal in das Jahr 1975 zurück, in dem ein großer Liberaler folgende Überlegungen anstellte: „Die neue Freiheit, die wir erhoffen und erstreben können, ist die liberale Antwort auf eine Welt, die sich radikal verändert. Weiterlesen
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Der Philosoph der Entängstigung (Wed, 29 May 2019)
Am 18. Juni begeht Jürgen Habermas, seit 1998 zu unserer großen Freude Mitherausgeber der »Blätter«, seinen 90. Geburtstag. Weiterlesen
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Die Krise des Wachstumsdogmas (Wed, 29 May 2019)
In „Die Farbe Rot“, seiner beeindruckenden Rekonstruktion der Entwicklung des sozialistischen Denkens, beschreibt Gerd Koenen einige Vor-Zeichen, die in der Vergangenheit auf nahende Revolutionen hingewiesen haben: die Verrohung der politischen Kommunikation, der Verlust des Respekts vor politischen Autoritäten sowie eine als Zukunftsangst der Gesellschaft verstandene Gro&szlig Weiterlesen
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»Wir haben keine Ausreden mehr« (Wed, 29 May 2019)
Nach ihren viel beachteten Reden auf der UN-Klimakonferenz im Dezember 2018 und beim Weltwirtschaftsforum im Januar 2019 ist die schwedische Klimaschutzaktivistin Greta Thunberg zahlreichen weiteren Einladungen für öffentliche Auftritte gefolgt, zuletzt unter anderem bei Papst Franziskus. Weiterlesen
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Du glückliches Österreich! (Wed, 29 May 2019)
Tu felix Austria: Eine Regierung fällt in einer Nacht. Am Freitag, den 17. Mai, brannte Österreich, so wie es Jan Böhmermann prophezeit hatte. Und ebenfalls in dieser Nacht verbrannte die konservative Lebenslüge von der Demokratie- und Regierungsfähigkeit der Rechten.  Weiterlesen
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Brasilien: Der neue Faschismus? (Wed, 29 May 2019)
Am 2. Weiterlesen
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»Die nächsten vier Jahre werden entsetzlich« (Wed, 29 May 2019)
Am 2. Weiterlesen
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Der alltägliche Kommunismus (Wed, 29 May 2019)
Die Eigentumsfrage ist die offene Wunde der kapitalistischen Gesellschaft; in ihr liegen die Nerven blank. Wer in sie hineinfasst, wie der Jungsozialist Kühnert, darf sich nicht wundern, wenn der Kranke beginnt, um sich zu schlagen. Weiterlesen
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Chinesische Avancen: Huawei und die neue Geopolitik (Wed, 29 May 2019)
„5G ist eine Revolution!“, verkündet die Telekom bereits vollmundig auf ihrer Website. Der kommende Mobilfunkstandard soll Daten bis zu einhundert Mal schneller übermitteln als die bisherigen Funkstandards 3G (UMTS) und 4G (LTE) und alles mit allem verbinden: „Autos, Heizungen und selbst Mülleimer“. Weiterlesen
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Die Kunststücke des Herrn Spahn (Wed, 29 May 2019)
Manchmal kann man den Eindruck haben, dass Jens Spahn, wenn er morgens ins Büro geht, einfach die Tür verwechselt. Denn gleich neben dem Bundesgesundheitsministerium steht der Berliner Friedrichstadtpalast. Dort werden prächtige Revuen aufgeführt mit Tanz und Musik und atemberaubenden Effekten. Derzeit auf der Bühne: der Herr Minister. Weiterlesen
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Die Stimme der Sprachlosen (Wed, 29 May 2019)
Bei der Lektüre des neuen Buchs von Liao Yiwu konnte ich mehrfach die Tränen nicht unterdrücken. Der Schmerz, der aus dem Erzählten spürbar wird, trifft den Leser mit der Wucht großartiger Dichtung. Allerdings: Das Lachen ist genauso nah und unmittelbar. Weiterlesen
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Chronik des Monats April 2019 (Wed, 29 May 2019)
1.4. – UNO. Die Bundesrepublik Deutschland, nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats seit Anfang des Jahres (vgl. „Blätter“, 3/2019, S. 125), übernimmt den Vorsitz des Rates für den Monat April. Weiterlesen
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Europawahl im Zwielicht (Thu, 25 Apr 2019)
Selten war eine Entscheidung in der Europäischen Union mit derart großen Erwartungen verbunden wie die Europawahl 2019. Die Abstimmung, die vom 23. bis 26. Mai stattfindet, soll nicht nur ein neues Europaparlament wählen und – zumindest indirekt – über den nächsten Präsidenten der Europäischen Kommission entscheiden. Weiterlesen
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Mueller-Report: Geschenkter Sieg für Trump (Thu, 25 Apr 2019)
„Die Untersuchung hat nicht feststellen können, dass Mitarbeiter von Trumps Wahlkampfteam mit der russischen Regierung zusammenarbeiteten oder russische Bemühungen, die Wahl zu beeinflussen, unterstützten.“ Noch wissen wir nicht, was genau im Abschlussbericht des Sonderermittlers Robert Mueller steht, dieser Satz aber findet sich sicher darin. Weiterlesen
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Warlords vs. Technokraten: Der afghanische Machtkampf (Thu, 25 Apr 2019)
Ghulam Nabi betreibt einen kleinen Saftstand nahe der berühmten Blauen Moschee von Mazar-e Sharif, der Hauptstadt der nordafghanischen Provinz Balkh. Das Geschäft läuft gut. Tagtäglich besuchen zahlreiche Menschen die Moschee und das Mausoleum, in dem Ali, der Vetter und Schwiegersohn des islamischen Propheten Mohammad begraben sein soll. Weiterlesen
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