Blätter für deutsche und internationale Politik - Eine Insel der Vernunft in einem Meer von Unsinn.

Der Platz an der Sonne: Wer regiert mit Merkel? (Do, 31 Aug 2017)
 „Asymmetrische Demobilisierung“ heißt bekanntlich das Zauberwort, mit dem die Bundeskanzlerin die vergangenen beiden Bundestagswahlkämpfe bestritten und gewonnen hat. Weiterlesen
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Dieselgate: Mit Vollgas in den Abgrund (Do, 31 Aug 2017)
Rund zwei Jahre sind vergangen, seit der „Diesel-Skandal“ öffentlich geworden ist. Am 18. September 2015 deckte die US-Umweltbehörde auf, dass die Volkswagen AG die Motorsteuerung ihrer Dieselfahrzeuge manipuliert hatte, um die strengen amerikanischen Abgasnormen zu umgehen. Weiterlesen
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Polens weicher Autoritarismus (Do, 31 Aug 2017)
Laut dem mächtigsten Politiker Polens „bereitet die Regierung eine historische Konteroffensive vor“: Im ultrakonservativen katholischen Sender „Radio Maryja“ verlangte Jarosław Kaczyński Ende Juli erneut Weltkriegsreparationen von Deutschland. Weiterlesen
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Erdoğan oder: Der Staat bin ich (Do, 31 Aug 2017)
So treffend wollte es Recep Tayyip Erdoğan dann doch nicht auf den Punkt gebracht wissen. Weiterlesen
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Trump gegen Kim: Raketenpoker im Nordkoreakonflikt (Do, 31 Aug 2017)
Die Welt am Rande eines Atomkrieges – ein Szenario wie aus einer anderen Zeit. Wie vor 55 Jahren in der Kubakrise versuchen die USA mit massivem Druck die Raketenbedrohung durch ein anderes Land zu verhindern, die als größte Gefahr für Amerikas nationale Sicherheit gesehen wird. Weiterlesen
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Trumpcare: Debakel in zwei Akten (Do, 31 Aug 2017)
Die US-Republikaner sind krachend gescheitert. Am Ende fehlte ihnen eine einzige Stimme, um ihre Reform des „Affordable Care Act“, besser bekannt als „Obamacare“, durch den Senat zu bringen. Diese Niederlage bildete den Schlusspunkt eines regelrechten Dramas, das die Republikaner seit Beginn des Jahres in Washington aufgeführt hatten. Weiterlesen
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Chavismo critico: Die Zukunft Venezuelas? (Do, 31 Aug 2017)
Venezuela hat einen blutigen Sommer hinter sich: Seit April demonstriert die Opposition gegen die Regierung, der sie Misswirtschaft und Korruption vorwirft. Mehr als 130 Menschen starben bei den Protesten, rund 3500 Menschen wurden verletzt und mehr als 1000 inhaftiert. Weiterlesen
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Kolumbien: Von der Guerilla zur Partei? (Do, 31 Aug 2017)
Es ist eine Nachricht, die Hoffnung macht: Im September soll aus der kolumbianischen Farc, Lateinamerikas größter und ältester Guerilla, eine politische Partei hervorgehen. Das verkündete ihre Führung just an jenem Tag Ende Juli, an dem die Vereinten Nationen mit dem Abtransport ihres Kriegsgeräts begannen. Weiterlesen
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Anlageplatz Afrika: Das Ende der Entwicklungshilfe? (Do, 31 Aug 2017)
Nach dem G 20-Treffen rühmte sich die Bundesregierung der Ergebnisse zur gemeinsamen Bekämpfung von Armut und Fluchtursachen in Afrika. Tatsächlich aber ist die deutsche Afrikapolitik vor allem an einem interessiert: der Erschließung neuer Märkte, kritisiert der Aktivist Olaf Bernau. Weiterlesen
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Charlottesville: Der neue Kulturkrieg (Do, 31 Aug 2017)
Die Memoiren von William Tecumseh Sherman, dem Nordstaaten-General aus dem Amerikanischen Bürgerkrieg zwischen 1861 und 1865, bilden eine unbehagliche Lektüre. Sherman wandte sich gegen die Emanzipation der Sklaven, sabotierte die Bemühungen seiner eigenen Truppen zu ihrer Befreiung und nutzte Sklavenarbeit beim Bau seiner Befestigungen. Weiterlesen
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Kurzgefasst (Do, 31 Aug 2017)
Chas W. Freeman: USA versus China: Der unausweichliche Krieg?, S. 45-50 Weiterlesen
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USA versus China: Der unausweichliche Krieg? (Do, 31 Aug 2017)
Auch wenn gegenwärtig die Nordkoreakrise alles zu überdecken droht, sollten wir dabei eines nicht übersehen: Planung und Vorbereitung eines amerikanisch-chinesischen Krieges sind in den Streitkräften beider Staaten mittlerweile weit fortgeschritten. Weiterlesen
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Die Rache der Realität und die Kraft der Utopie (Do, 31 Aug 2017)
Ein in dieser Art bisher noch nicht gekanntes Merkmal der Trump-Ära ist der Krieg gegen Tatsachen: Die Presse wird als Feind des Volkes bezeichnet, wissenschaftliche Informationen verschwinden von Regierungs-Webseiten, und den Presseabteilungen der Ministerien und Behörden wird de facto verboten, über das Thema Klimawandel zu sprechen. Weiterlesen
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Gerechtigkeit im Treibhaus (Do, 31 Aug 2017)
Wenn sich im November die internationale Staatengemeinschaft zur 23. UN-Klimakonferenz (COP 23) in Bonn trifft, um über die Umsetzung des Pariser Abkommens zu beraten, wird auch die Forderung nach mehr Gerechtigkeit in der Klimapolitik laut werden. Weiterlesen
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Flucht ohne Grenzen (Do, 31 Aug 2017)
Es sind keineswegs nur rechte Bewegungen, die heute eine Rückkehr zum klassischen Nationalstaat betreiben. Auch in der Linken gewinnt die Rückbesinnung auf die Nation zunehmend an Popularität. Weiterlesen
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Schicksalsfrage Feminismus (Do, 31 Aug 2017)
 Der Feminismus hat mein Leben verändert. Nicht nur im übertragenen Sinne. Das auch. Zunächst bescherte der Feminismus mir jedoch meinen glänzenden deutschen Pass. Na ja, meinen nicht mehr ganz so glänzenden Pass, weil ich ihn ständig mit mir herumtrage, um zu beweisen, dass ich wirklich ich bin. Weiterlesen
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Die verschenkte Feminismusdebatte (Do, 31 Aug 2017)
Es kommt nicht oft vor, dass in den großen Medien innerfeministische Debatten einen Raum erhalten. Weiterlesen
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Die Zukunft der EU: Integration statt Krisenverschleppung (Do, 31 Aug 2017)
Die Furcht vor dem scheinbar unaufhaltsamen Vormarsch rechter Populisten ist europaweit der Erleichterung gewichen, seit Emmanuel Macron in Frankreich gezeigt hat, dass Politiker mit einem klaren Bekenntnis zur Europäischen Union durchaus Wahlen gewinnen können. Doch sollten die jüngsten Wahlniederlagen der Rechten nicht zu einem verfrühten Aufatmen verleiten. Weiterlesen
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Die Vergötzung des Marktes (Do, 31 Aug 2017)
 Am 15. September treten wir in das zehnte Jahr der globalen Finanzkrise ein, die sich, ausgehend von dem Crash der US-amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers im September 2008, regelrecht schockartig über die ganze Erde verbreitet hat. Weiterlesen
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Die Facebook-Utopie (Do, 31 Aug 2017)
Wenn Donald Trump verspricht „I’ll make America great again“ ist das keine Lüge, sondern Bullshit. Der feine Unterschied liegt in der Perspektive des Senders. Wer lügt, kennt die Wahrheit und unterdrückt sie wissentlich. Als Trump etwa sagte, er habe am 11. Weiterlesen
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Das Echolot der Macht (Do, 31 Aug 2017)
Erfüllt die Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks noch ihren verfassungsmäßigen Programmauftrag? Weiterlesen
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Chronik des Monats Juli 2017 (Do, 31 Aug 2017)
1.7. – UNO. Die in New York tagende 71. Generalversammlung beschließt, das Budget für Friedensmissionen auf jährlich 7,3 Mrd. Dollar zu kürzen, gut sieben Prozent weniger als bisher. Betroffen sind zunächst vor allem verschiedene Blauhelm-Einsätze. Weiterlesen
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Die neue Linke und die alte Gewaltfrage (Do, 27 Jul 2017)
Die Rauchschwaden über Hamburg haben sich verzogen, aber die politische Deutungsschlacht ist in vollem Gange. Eines steht fest: Der G20-Gipfel markiert eine Zäsur. Er hat das Thema linker Gewalt mit aller Macht zurück auf die politische Agenda gebracht, mit bereits heute verheerenden Konsequenzen. Weiterlesen
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Das Scheitern der »Hamburger Linie« (Do, 27 Jul 2017)
Über 35 Ermittlungsverfahren gegen Polizisten laufen derzeit im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel, wie die Hamburger Innenbehörde bestätigte. Weiterlesen
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