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Bannkreis (71): ›Jedermann‹ … ein Attentäter? (Di, 19 Mär 2019)
... neulich im Einstein war von einem Gespräch zu lesen, dass die Buchvorstellung von Thomas Karlaufs Stauffenberg-Porträt begleitete. – Dabei spreizte sich, wie das Friedrich Georg Jünger genannt haben würde, ›Histrionengeschmeiß auf hohem Kothurn‹; und die – nun grünen – Zeigefinger nach oben sahen exemplarisch im George-Jünger Claus Graf von Stauffenberg bloß eine charakterologisch mittelmäßige Person, die sich eher ihrer eigenen juvenilen NS-Offenheit zuzuwenden habe (halten die das auch dem BDM-Jungmädel Sophie Scholl vor?!), – als … ja als was? Weiterlesen ...
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Aufstehen: Was bleibt zu tun? Eine Erklärung (Sat, 16 Mar 2019)
Das Ziel der Sammlungsbewegung Aufstehen war und ist, dazu beizutragen, die unselige Spaltung der linken Bewegungen und Parteien zu überwinden, um endlich sozialen, friedenspolitischen und ökologischen Zielen eine machtpolitische Realisierungschance zu verschaffen. Diese Notwendigkeit, die linken Kräfte zu bündeln und nicht weiter zu spalten, besteht seit über 100 Jahren – bis heute. Das überraschend große Echo, das die Gründung von Aufstehen in der deutschen Öffentlichkeit gefunden hat, hat hierin seine Ursache und begründete die Hoffnungen von 170 000 Menschen, die sich für diesen Versuch einer neuen linken Bewegung interessierten. Das war eine große Verpflichtung für alle Beteiligten. – Erklärung von Achim Hagemann, Antje Vollmer, Frank Havemann, Hendrik Auhagen, Ingo Schulze, Ludger Volmer, Marco Bülow, Michael Brie, Peter Brandt, Sabrina Hofmann und Wolfgang Zarnack zur Situation von Aufstehen. Weiterlesen ...
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Nation mit links (Thu, 14 Mar 2019)
von Ulrich Schödlbauer Cid – das Kürzel meint nicht El Cid, den Helden der spanischen Reconquista, sondern steht für: Campact ist dabei. Der Name Campact sagt Ihnen nichts? Dann sind Sie politisch unbeleckt und verdienen es, übers Ohr gehauen zu werden. Das ›Kampagnenportal‹ Campact ist ein Dienstleister der Zivilgesellschaft. Er geht Ihnen zur Hand, wenn Sie auf effektive Öffentlichkeitsarbeit aus sind, also erfolgreich Demonstrationen, Flugblattaktionen, Petitionen und dergleichen in Szene setzen wollen. Campact, heißt das, dirigiert per Rundmail und Mausklick einen nicht unbeträchtlichen Teil jener Scharen, deren Drohkulisse bereits in der Dreigroschenoper die Oberen das Fürchten lehrte: das bewegliche und allzeit einsatzbereite Protestpotential der kapitalistischen Gesellschaft. Weiterlesen ...
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Die SPD ist genverändert (Sun, 03 Mar 2019)
von Gunter Weißgerber Chancengleichheit. Brandt und Schmidt. Neue Ost- und Gleichgewichtspolitik. Vertrauen schaffen bei gleichzeitiger Verteidigungsbereitschaft: Ich wurde mit dem Herzen Sozialdemokrat, lange bevor ich es überhaupt per Eintritt in die deutsche Sozialdemokratie werden konnte. Weiterlesen ...
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100 Jahre Revolution: München (Fri, 22 Feb 2019)
von Andreas Kalckhoff Keine fünfzehn Jahre, nachdem die morsche Monarchie in Deutschland zerbrochen war, sank auch die junge Republik, mehr fallend als gestoßen, ins Grab. Wie konnte es dazu kommen? Das Unheil bereitete sich bereits im Februar des Jahres 1919 vor. Die Revolution in München, die von großen Hoffnungen getragen wurde, endete mit der Ermordung des ersten republikanischen Ministerpräsidenten und dem blutigen Sturz der folgenden Räteregierung durch Truppen der SPD-geführten Reichsregierung. Die demokratische Zivilgesellschaft zeigte sich nicht in der Lage, mit der ihr zugefallenen Macht verantwortungsvoll umzugehen. Während große Teile von ihr – auch in der SPD – mit rechtsextremistischen Kräften paktierten, setzte eine Handvoll Wirrköpfe für radikalsozialistische Träume alles aufs Spiel. Das endete in Bayern und später auch im Reich mit dem Sieg der demokratiefeindlichen Reaktion. Weiterlesen ...
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Es reicht. Mein Austritt aus der SPD (Thu, 07 Feb 2019)
von Gunter Weißgerber »Das Recht zu sagen und zu drucken, was wir denken, ist eines jeden freien Menschen Recht, welches man ihm nicht nehmen könnte, ohne die widerwärtigste Tyrannei auszuüben. Dieses Vorrecht kommt uns von Grund auf zu; und es wäre abscheulich, dass jene, bei denen die Souveränität liegt, ihre Meinung nicht schriftlich sagen dürften.« (Voltaire) Weiterlesen ...
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Ein Hühnerstall namens Unterhaus (Sat, 02 Feb 2019)
von Lutz Götze Man wusste es. Man hätte es wissen können. Nur die Ahnungslosen durften hoffen, dass die Debatte im Londoner Unterhaus zu Theresa Mays vermeintlichem Plan B eine Rückkehr zur Vernunft in der britischen Politik bringen könnte. Eine Rückkehr, die nur ein einziges Ziel haben konnte: Rücknahme des Brexit und ein zweites Referendum. Doch Albion, wie Ptolemäus in der Antike die britischen Eilande nannte, ist sich treu geblieben: Schon 1714, bei Gelegenheit der Unterzeichnung des Friedens von Utrecht, bekannte Britanniens Verhandlungsführer Lord Bolingbroke: »Seien wir allzeit eingedenk, dass wir Nachbarn des Festlandes sind, nicht aber ein Teil von ihm; dass wir Europa zugeordnet sind, nicht aber ihm angehören.« Weiterlesen ...
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Das Denken der Nichtanderen. Eine Schadensbetrachtung (Tue, 29 Jan 2019)
von Ulrich Schödlbauer und Gunter Weißgerber Deutschland 2019: Nun bellen sie wieder. Viele glauben, mit einem eleganten ›Hashtag‹ sich der Geister der Vergangenheit entledigen zu können: #Nazisraus. Mag sein, die Jüngeren unter ihnen haben den heiseren Klang dieses ›Raus‹ nicht mehr im Ohr. Dafür steckt er ihnen noch dort, wo er herkommt: in der Kehle. Und er muss raus, raus, raus, am besten, wie es ein Partei-Prominenter nach dem Angriff auf Magnitz im Sprachdelirium via Twitter zuwege brachte, in strophig geordneten Stakkato-Sequenzen. Ein nicht unbeträchtlicher Teil dieser Menschen nennt sich Linke und Sozialdemokraten und rühmt sich der politischen Abstammung von Verfolgten, denen das »Raus« zur bitteren Lebensrealität wurde. Weiterlesen ...
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Brexit (or no Brexit) und seine tiefere Bedeutung (Tue, 29 Jan 2019)
von Herbert Ammon Im Kalender der politischen Klasse der maßgeblichen EU-Staaten war der Fall ›Brexit‹ nicht vorgesehen. Mutmaßlich war die Austrittsklausel (Art. 50) seitens der Urheber des Vertrags von Lissabon (2007) gar nicht als reale Möglichkeit ins Auge gefasst, sondern nur als Konzession an die formal fortbestehende Souveränität der Mitgliedstaaten hineingeschrieben worden. Am 23.Juni 2016 geschah das Unerwartete – auch für Premierminister David Cameron, der mit dem Referendum den radikalen, ›populistischen‹ Gegnern des Aufgehens des United Kingdom in EU-Europa das Wasser abgraben wollte. Cameron selbst war alles andere als ein begeisterter Anhänger der fortschreitenden, souveränitätsmindernden EU-Integration. Weiterlesen ...
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Ist die SPD noch zu retten? (Sat, 26 Jan 2019)
von Andreas Kalckhoff »Die Vorstellung, dass ausgerechnet unsere Generation die SPD zu Grabe trägt, finde ich ziemlich gruslig«, erklärte der stellvertretende Bundesvorsitzende Ralf Stegner, als wäre das ausgemachte Sache, und die rechtsgewirkte Politpostille Cicero freut sich: »Die alte Tante SPD ist tot« (Otto Möller in Cicero 26.02.2018). Übertrieben? Schaut man sich den Abstieg der Partei an, von 40,9 Prozent der Stimmenanteile bei der Bundestagswahl 1998 auf 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl 2017, hat man leider nicht diesen Eindruck. Das ist eine Halbierung des Wählerzuspruchs, und ein Ende dieser Talfahrt ist, schaut man auf die Umfragen, nicht abzusehen. Da muss wohl etwas gründlich schiefgelaufen sein. Mit Zeitgeist und Personalquerelen allein lässt sich das nicht erklären, auch nicht mit Verschleiß in mittlerweile drei Großen Koalitionen. Weiterlesen ...
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