Warum Lobbyismus Grundrechte verhindert ...                    ... und Demokratie zerstört !

Wie zufrieden sind die Menschen in Deutschland mit Regierung, Staat und Politik?

Weniger als die Hälfte der Menschen in Deutschland ist zufrieden damit, wie die Demokratie in unserem Land funktioniert. Ein alarmierender Befund. Die Studie zeigt dabei, dass ein deutlicher Zusammenhang besteht zwischen dem sinkenden Vertrauen der Bürger_innen und der wachsenden sozialen Ungleichheit.

Politik soll Ungleichheit abbauen und Zusammenhalt stärken

Denn die Wahrnehmung, dass ein erheblicher Teil der Bevölkerung nicht von der guten wirtschaftlichen Entwicklung der vergangenen Jahre profitiert hat, ist weit verbreitet. „Egoismus zählt heute mehr, als Solidarität“, so die fast einhellige Meinung der Befragten. Diejenigen, die viel Ungleichheit empfinden, sind auch unzufriedener mit unserer  Demokratie. Besonders sozial schlechter Gestellte haben wenig Vertrauen in Staat und Politik.

Die Bürger_innen machen in der Befragung deutlich: Sie wollen einen aktiven Sozialstaat, der Ungleichheit abbaut und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt. Und sie wünschen sich mehr Möglichkeiten, die Politik selbst mit zu gestalten.

 


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Von der Würde der Arbeit und dem Recht auf Arbeit
Die Würde der Arbeit und das Recht auf Arbeit sind die beiden Seiten ein und derselben Medaille. Politiker, die durch ihr Handeln solches vorenthalten oder anderweitig verhindern, handeln volksschädigend und sollte eingesperrt werden.
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Flyer "Gegen Lobbyismus in Europa"
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(Rat)schlag für die "Europa-Wahl" (und andere Wahlen) ...

 

Warum ...

 

Wahlen ...

 

wurscht sind ...

(einfach auf Wörter und Bild klicken)

 

Merke: Auch Protestwähler sind Wähler, die das politische Unrechtssystem stützen - egal welche Partei du wählst !!! (siehe auch hier)

 

Warum Wahlen im heutigen politischen Sinn nichts mit Demokratie zu tun haben ...  

 

Immer wieder hört man in meist vorwurfsvollem Ton, man/frau möge doch bitte an die Wahlurne gehen, denn selbst wenn sie keine bestimmte Partei oder keinen bestimmten Kandidaten wählen wollten/könnten, wäre es wichtig, mit der Wahl wenigstens zu verhindern, dass außerdemokratische (z.B. nationalistische) Parteien oder auch nur Strömungen einmal die Macht im Lande gewönnen. Aussagen dieser Art sind ebenso unsinnig wie unnötig. Außerdemokratische Kräfte könnten im Prinzip nur durch einen Umsturz unserer Gesetze, vor allem des Grundgesetzes, an die Macht kommen. Nebenbei: Auch ein Adolf Hitler ist völlig demokratisch und damit legitim an die Macht gekommen. Aber unter gänzlich anderen politischen Voraussetzungen. So unterscheidet sich beispielsweise auch der Nationalismus des 21. Jhs. fundamental vom Nationalismus des 19. und Anfang des 20. Jhs. - zwischen beiden gibt es nicht einmal sinnvolle Schnittmengen (siehe hier). Von daher sind auch die gebetsmühlenartigen Beschwörungsformeln und Ängste schürenden Hasstiraden gegen die politische Rechte völlig aus der Luft gegriffen und dienen letztlich nur der Propaganda.

Und diesen medialen Wahlpropagandisten geht es auch nicht wirklich um die Gefahr nichtdemokra-tische Parteien oder Kandidaten, sondern vor allem darum, dass das Wahlvolk die herrschende Klasse - und das sind vor allem die sog. Volksparteien und einige Parteien des Zeitgeistes - eben durch den Urnengang legitimiert. Würde (nahezu) niemand mehr zur Wahl gehen, wären die politischen Vertreter ebenso wie ihre Parteien nämlich nicht mehr legitimiert, Politik für eine bestimmte Bevölkerungsschicht zu betreiben. Was nach dieser Legitimation durch das Wahlvolk passiert, darauf hat das Wahlvolk keinerlei Einfluss mehr. Zudem ist das Wahlvolk vergesslich. Schon bei der nächsten Wahl sind alle Enttäuschungen vergessen, wodurch der Gang zur Wahlurne zu einem rein ritualisierten Phänomen verkommt.

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Problematik von Demokratie (12.06.2019)
Demokratie scheint die Lösung für alle gesellschaftlichen Probleme zu sein. Dabei kann Demokratie das Problem selber sein. Dies wird zunehmend deutlicher in Zeichen globalisierter Verwerfungen.
Problematik von Demokratie.pdf
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Lobbyistendiktatur statt Demokratie (aktualisiert am 10.11.2013)
Die Bundestagswahlen sind vorbei und viele glauben, dem Wählerwillen wäre Gerechtigkeit widerfahren. Dabei lässt die fehlende politische Alternative jeden Wählerwillen zur Farce werden.
Polit und Wirtschaftsdiktatur statt Demo
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Wahlverdrossenheit (26.06.13)
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2013-06-25_Ursachen_der_Wahlverdrossenhe
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Moderne Missverständnisse hinsichtlich demokratischer Möglichkeiten und Strukturen (10.01.13)
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