Recherchen von abgeordnetenwatch.de

Listen veröffentlicht: Diese Unternehmen und Lobbyverbände zahlten Geld an die Parteien (Di, 27 Feb 2024)
Wer waren die Geldgeber der Parteien im Jahr 2022? Die Bundestagsverwaltung hat jetzt die Spendenlisten veröffentlicht. Darauf finden sich Rüstungskonzerne, Banken, Versicherungen – und viele wohlhabende Privatpersonen. Von Martin Reyher
>> mehr lesen

Die Porsche-Mails, die das Verkehrsministerium geheim halten wollte (Fri, 16 Feb 2024)
Worum ging es in E-Mails zu einem geplanten Gespräch zwischen Verkehrsminister Volker Wissing und Porsche-Chef Oliver Blume? Mehr als ein Jahr versuchte das Ministerium, die Herausgabe der Unterlagen zu verhindern – weil sie besonders schutzwürdig seien. Jetzt stellt sich heraus: Das stimmte nicht. Von Martin Reyher
>> mehr lesen

Wie Peter Ramsauer einem Unternehmensverband die Tür zur Regierung öffnete (Thu, 25 Jan 2024)
Er trenne seine Tätigkeit als Abgeordneter “strikt” von seinen Nebentätigkeiten, behauptet der CSU-Politiker Peter Ramsauer. Interne Unterlagen aus dem Außen- und dem Wirtschaftsministerium lassen Zweifel daran aufkommen. Verstieß Ramsauer gegen das Gesetz? Von Martin Reyher
>> mehr lesen

Nicht vorhanden oder vertraulich: Regierung hält Unterlagen zu Lobbygesprächen mit René Benko geheim (Thu, 21 Dec 2023)
In der Corona-Pandemie bewilligte die Bundesregierung hunderte Millionen Euro für Galeria Karstadt Kaufhof - Monate später ist der Mutterkonzern Signa von Investor René Benko pleite. Hatten Benkos Gespräche mit dem Wirtschaftsministerium etwas mit den Staatshilfen zu tun? Dokumente dazu hält die Regierung geheim.
>> mehr lesen

Wie Johannes Kahrs seine Parteifreunde mit Millionen glücklich machte (Sat, 09 Dec 2023)
Als SPD-Abgeordneter lotste Johannes Kahrs jahrelang Millionen aus dem Bundeshaushalt in seine Heimatstadt Hamburg. Mehr als 200 Millionen Euro flossen an ein Forschungszentrum, bei dem Kahrs-Vertraute einflussreiche Posten haben. Ein Problem darin will keiner der Beteiligten sehen. Von Tania Röttger
>> mehr lesen

Was mit den Geschenken an Minister:innen passierte (Tue, 17 Oct 2023)
Ein Orden hier, ein Preisgeld da: Behalten dürfen Minister:innen ihre Geschenke meist nicht. Unterlagen aus dem Kanzleramt zeigen nun, wer das Geld bekam. Von Martin Reyher
>> mehr lesen

Wie Sigmar Gabriel einem Milliardenkonzern die Tür zur Bundesregierung öffnete (Fri, 29 Sep 2023)
Der Ex-Minister und Lobbyist hat mehr als ein Dutzend Gespräche mit der Bundesregierung geführt, unter anderem mit Kanzler Olaf Scholz. Ging es dabei auch um eine Milliarden-Förderung für den Stahlkonzern Thyssenkrupp Steel? Die Regierung macht um einige Termine ein Geheimnis – ein Treffen mit Robert Habeck verschwieg sie sogar. Von Martin Reyher
>> mehr lesen

Wie ein FDP-Politiker eine Parteifreundin im Finanzministerium um einen Gefallen bat (Tue, 26 Sep 2023)
Der FDP-Abgeordnete Markus Herbrand forderte bei einer Parteifreundin im Finanzministerium eine Liste mit frei werdenden Spitzenjobs an. Sein Anliegen: Die Besetzung von hohen Behördenposten nach den “Vorstellungen und Idealen” der Freien Demokraten. Wir veröffentlichen den Brief. Von Martin Reyher
>> mehr lesen

Wie ein diskreter Verein Lobbyisten und Abgeordnete zusammenbringt (Fri, 08 Sep 2023)
In Räumen des Bundestags tauschen sich regelmäßig Abgeordnete mit Interessenvertreter:innen aus. Organisiert werden die vertraulichen Runden von der "Gesellschaft zum Studium strukturpolitischer Fragen". Wer ist der Verein, der wenig über sich preisgeben will? Von Tania Röttger
>> mehr lesen

Finanzlobby bat Lindner erfolgreich um Hilfe (Fri, 18 Aug 2023)
Interne Unterlagen zeigen, wie die deutsche Finanzindustrie ein Provisionsverbot für Anlageberater verhinderte. Hilfe bekam sie von Finanzminister Christian Lindner und einem CSU-Abgeordneten. Die Kampagne ist ein Lehrstück über die Macht der Finanzlobby. Von Martin Reyher
>> mehr lesen